US-Wahl: Biden siegt mit 306 Wahlleuten – kurz darauf äußert sich Trump

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Präsidentschaftswahl: Biden gewinnt US-Wahl mit 306 Wahlleuten – jetzt äußert sich Trump

US-Wahl 2020: Joe Biden hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen und wird in rund zwei Monaten als Staatsoberhaupt eingeschworen. Inzwischen sind alle Staaten entschieden. Amtsinhaber Donald Trump will seinen Sieg bislang jedoch nicht anerkennen. Alle News zur US-Präsidentschaftswahl 2020 erfahren Sie hier im Live-Ticker auf FOCUS Online.

Trump macht schwammige Aussage zur US-Wahl (22.34 Uhr)Trump will Impfstoff nicht nach New York liefern (22.30 Uhr)Biden gewinnt US-Wahl mit 306 Wahlleuten (20.35 Uhr)Wahlklage: Gericht in Pennsylvania entscheidet zugunsten von Trump (16.16 Uhr)Kein Lockdown unter der Regierung Trump – schwammige Äußerung zur US-Wahl22.35 Uhr: Damit ist Trumps Statement beendet.22.34 Uhr: „Wirtschaft und Jobs“ kämen auch zurück, lobt sich Trump weiter – und äußert sich danach nur schwammig zur US-Wahl: „Diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen. Hoffentlich – was auch immer in der Zukunft passiert, wer weiß, welche Regierung es sein wird, ich denke, das wird die Zukunft zeigen – aber ich kann Ihnen sagen: Diese Regierung wird nicht in einen Lockdown gehen“, setzt Trump fort. Es ist das erste Mal, dass Trump zumindest in Ansätzen Zweifel an der bisher von ihm gezeigten Siegesgewissheit erkennen lässt.22.32 Uhr: Trump lobt auch die Antikörpertherapie mit dem Medikament Remdesivir. „Das sind großartige Aussichten“, die Todesraten würden um 85 Prozent sinken. Jeder Amerikaner, der ein Beamtmungsgerät benötigt habe, habe auch eines bekommen, erklärt Trump.

Trump will Impfstoff nicht nach New York liefern22.30 Uhr: Ein voraussichtlich demnächst erhältlicher Corona-Impfstoff soll nach Aussagen von Trump zunächst nicht in den Bundesstaat New York geliefert werden. Der demokratische Gouverneur Andrew Cuomo traue der Regierung in Washington nicht und wolle das Mittel separat prüfen. „Wir werden es also erst nach New York liefern, wenn wir die Genehmigung dazu haben“, sagte Trump. Der amtierende US-Präsident kritisierte Cuomo damit indirekt für seine Ankündigung vor einigen Wochen, einen zugelassenen Impfstoff von eigenen Experten auf seine Sicherheit prüfen zu lassen. Cuomo hatte dies mit Bedenken dazu begründet, dass Trump ein Mittel für politische Zwecke nutzen und vorzeitig an die Bevölkerung verteilen könnte.22.29 Uhr: Trump sagt: „Wir werden die Todeszahlen dramatisch reduzieren können, wenn der Impfstoff verteilt wird.“ Die Menschen würden wieder in Sicherheit leben können. Die jüngst von den Herstellern berichtete Wirksamkeit des Impfstoffs „übertrifft bei Weitem alle Erwartungen“, so Trump weiter

Trump lobt Impfstoffhersteller Pfizer – und sich selbst22.27 Uhr: Pfizer werde die Verteilung des Impfstoffs in den USA organisieren. Trump lobt die schnelle Entwicklung des Mittels. Die Wirksamkeit des Impfstoffs „übertrifft bei Weitem alle Erwartungen“. Als erstes soll medizinisches Personal geimpft werden, danach die ältere Bevölkerung. Neben der schnellen Impfstoff-Entwicklung preist Trump auch sich selbst. Die USA hätten zwar derzeit eine sehr hohe Zahl an Neuinfektionen, was aber auch daran liege, dass das Land das weltbeste Testsystem habe.22.25 Uhr: Mit Verspätung zeigt sich Trump am Rednerpult. Trump spricht von der Entwicklung des Impfstoffes in Rekordgeschwindigkeit.  „Operation Warp Speed“ zeige Wirkung. Trump verspricht neben dem Pfizer-Impfstoff noch weitere Impfstoffe. Die Dosen sollen kostenlos an die US-Bürger ausgegeben werden.Trump hält Ansprache im Rosengarten des Weißen Haus22.07 Uhr: Der Auftritt verzögert sich um weitere 15 Minuten. Das schrieb Trump auf Twitter.

21.57 Uhr: In wenigen Minuten wird der noch amtierende US-Präsident Donald Trump im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington, D.C. vor die Kamera treten und eine Stellungnahme zur Entwicklung von Corona-Impfstoffen abgeben. Die Journalisten sind bereits versammelt, Trump ist noch nicht am Rednerpult zu sehen.

194.610 Neuinfektionen in den USA – mehr als 1000 neue Todesfälle21.55 Uhr: Die amerikanische Seuchenbekämpfungsbehörde CDC meldet am Freitag 194.610 Neuinfektionen und 1147 zusätzliche Todesfälle an nur einem Tag in den USA. Damit steigt die Gesamtzahl der Infektionen in Amerika auf 10,5 Millionen und 242.216 Todesfälle.Sender-Prognosen: Biden gewinnt US-Wahl mit 306 Wahlleuten20.35 Uhr: Der neu gewählte Präsident Joe Biden hat nach Vorhersagen von Fernsehsendern bei der US-Wahl 306 Wahlleute gewonnen – deutlich mehr als die erforderlichen 270. Die Sender CNN, NBC und CBS prognostizierten am Freitag, dass Biden Georgia (16) gewonnen habe, der republikanische Amtsinhaber Donald Trump dafür den Bundesstaat North Carolina (15). Das waren die letzten beiden Bundesstaaten, in denen noch kein Sieger ausgerufen worden war.Trump hatte die Wahl 2016 exakt mit Bidens jetzigem prognostizierten Ergebnis gegen seine damalige Herausfordererin Hillary Clinton gewonnen: Er kam damals auf 306 Wahlleute, Clinton auf 232. Trump kommt nach den Prognosen der Sender jetzt ebenfalls auf 232. Er hatte 2016 von einem Erdrutschsieg gesprochen, obwohl er landesweit auf weniger Wählerstimmen als Clinton gekommen war.
Überblick über das aktuelle US-Wahlergebnis

(Zahl der Wahlleute in Klammern, Swing States gefettet)Trump gewinnt (232):Alabama (9)Alaska (3)Arkansas (6)Florida (29)Idaho (4)Iowa (6)Indiana (11)Kansas (6)Kentucky (8)Louisiana (8)Maine (1)Mississippi (6)Missouri (10)Montana (3)Nebraska (4 von 5)North Carolina (15)North Dakota (3)Ohio (18)Oklahoma (7)South Carolina (9)South Dakota (3)Tennessee (11)Texas (38)Utah (6)West Virginia (5)Wyoming (3)Biden gewinnt (306):Arizona (11)Colorado (9)Connecticut (7)Delaware (3)District of Columbia (3)Georgia (16)Hawaii (4)Illinois (20)Kalifornien (55)Maine (2+1)Maryland (10)Massachusetts (11)Michigan (16)Minnesota (10)Nebraska (1 von 5)Nevada (6)New Hampshire (4)New Jersey (14)New Mexico (5)New York (29)Oregon (7)Pennsylvania (20)Rhode Island (4)Vermont (3)Virginia (13)Washington (12)Wisconsin (10)Quelle: CNN-Prognose

Trump ermutigt Anhänger zu Protestkundgebungen – und kündigt Auftritt an20.13 Uhr: Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl hofft Amtsinhaber Donald Trump auf verstärkte Unterstützung seiner Anhänger. Einen Tag vor einer Demonstration gegen vermeintlichen Betrug bei der Präsidentschaftswahl am 3. November kündigte Trump auf Twitter an, er überlege, ob er „vorbeikommt und Hallo sagt“. Trump schrieb am Freitag, er fühle sich ermutigt von „all der enormen Unterstützung da draußen, besonders auf Kundgebungen, die ganz natürlich überall im Land aufkommen“. Ohne bisher einen Beleg angeben zu können, wiederholte der Präsident seinen Vorwurf: „Diese Wahl ist manipuliert gewesen.“

Derweil will Trump sich nach der verlorenen Wahl in den USA erstmals seit mehr als einer Woche bei einem öffentlichen Auftritt äußern. Das Weiße Haus teilte mit, Trump wolle sich am Freitag um 16.00 Uhr (Ortszeit/22.00 MEZ) zur Suche nach einem Impfstoff äußern. Der Auftritt des Republikaners ist im Rosengarten des Weißen Hauses geplant. Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Stimmauszählungen von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden.Medien: Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter von Corona betroffen19.44 Uhr: Nach den Wahlkampfreisen von Präsident Donald Trump sind laut US-Medien Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert oder in Quarantäne. Die Ausbreitung werde zumindest teilweise auf die Serie von Auftritten zurückgeführt, für die Trump vor der Präsidentenwahl quer durchs Land reiste, berichtete die „Washington Post“ am Freitag unter Berufung auf informierte Personen. Nach Angaben der Zeitung sind 130 Mitarbeiter betroffen – rund zehn Prozent des Kern-Sicherheitsteams.Nach Darstellung des Senders CNN geht es um „mehrere Dutzend“ Mitarbeiter. Der Secret Service ist unter anderem dafür zuständig, wichtige Amtsträger wie den Präsidenten zu schützen. Bei Trumps Dutzenden Wahlkampfauftritten – er machte zum Teil mehrere pro Tag – mussten Sicherheitsleute mitreisen und wurden auch rund ums Podium positioniert. Von den anwesenden Trump-Anhängern trugen viele keine Masken und hielten auch keinen Abstand.Trump war bereits vorgeworfen worden, unnötig Sicherheitsleute gefährdet zu haben, nachdem er während seiner Covid-19-Erkrankung mit ihnen in das Präsidentenfahrzeug stieg, um seine Fans vor den Krankenhaus-Toren zu begrüßen.Trumps Handelsberater spricht ebenfalls von zweiter Amtszeit des Präsidenten18.10 Uhr: Das Umfeld von US-Präsident Donald Trump beharrt trotz dessen Wahlniederlage auf der Möglichkeit einer weiteren Amtszeit des Republikaners. „Wir hier im Weißen Haus machen unter der Annahme weiter, dass es eine zweite Trump-Amtszeit geben wird“, sagte der Handelsberater des Präsidenten, Peter Navarro, am Freitag im Fernsehsender Fox Business. Der Trump-Vertraute wiederholte Vorwürfe des Präsidenten über angeblichen Wahlbetrug und sprach dabei von einer „perfekten Täuschung“.Es gebe eine „wachsende Zahl“ von Betrugsvorwürfen von Zeugen, die eidesstattliche Erklärungen abgegeben hätten, sagte Navarro. „Wir denken, er (Trump) hat diese Wahl gewonnen.“ Bislang haben die Wahlbehörden in keinem einzigen US-Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei „die sicherste der amerikanischen Geschichte“ gewesen.Wahlklage: Gericht in Pennsylvania entscheidet zugunsten von Trump16.16 Uhr: Der noch amtierende US-Präsident Donald Trump hat bei seinen Bemühungen, seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl gegen Joe Biden abzuwenden, einen ersten kleinen Sieg vor Gericht errungen. Ein Gericht im Bundesstaat Pennsylvania ordnete am Donnerstag (Ortszeit) an, keine Stimmen mehr zu zählen, die nicht bis zum 9. November korrekt gewertet worden sind. Das berichten mehrere US-amerikanische Medien.

Laut Staatsgesetz hatten die Wähler bis sechs Tage nach der Wahl vom 3. November Zeit, ihre Stimme werten zu lassen, wenn es Schwierigkeiten mit der Identifikation gegeben hat. Der Bundesstaat Pennsylvania hatte die Frist zur Identifizierung unklarer Stimmen kurzfristig zwei Tage vor der Wahl bis zum 12. November verlängert. Diese Ausdehnung der Verlängerung kassierte das Gericht jetzt.Die Entscheidung hat aber keinen entscheidenden Einfluss auf das Ergebnis der Wahl in Pennsylvania. Wie viele Wahlzettel betroffen sind, ist zwar nicht eindeutig. Der „Philadelphia Inquirer“ schreibt aber, dass die Anzahl der Stimmen „klein“ sei. Biden hat in dem Bundesstaat einen Vorsprung von 53.580 Stimmen.Überhaupt werden die von Trump eingereichten Gerichtsverfahren in den umkämpften Staaten Pennsylvania, Michigan, Arizona und Georgia „keinerlich Einfluss“ auf das Wahlergebnis haben – das ist die Einschätzung von Joshua Douglas, Professor für Wahlrecht an der Universität von Kentucky, der dem „Guardian“ sagte: „Ich denke, das Ziel ist es, Zwietracht und Misstrauen zu säen und das Volk und die Integrität der Wahl zu untergraben.“Selbst Trumps Anwälte geben zu, dass es keinen Wahlbetrug gab14.52 Uhr: Mehr als ein Dutzend Klagen hat Noch-Präsident Donald Trump vor Gericht bringen lassen, um die Auszählung von Stimmen auszufechten. Doch Trumps Anwälte konnten bislang keinen Beweis für Wahlbetrug vorlegen – einige von ihnen geben sogar kleinlaut zu, dass es keine Fälschungen gegeben hat.Wie das „Wall Street Journal“ berichtet, habe Trumps Anwalt Jonathan Goldstein bei einem Prozess in Pennsylvania erklärt, er sehe keine Beweise für Wahlbetrug. Und in Arizona habe Anwalt Kory Langhofer von sich aus eingestanden, er werfe niemandem vor, die Wahl stehlen zu wollen. Es gehe lediglich um womöglich falsch erfasste Stimmen, die dann nicht ausgezählt worden seien. In Pennsylvania liegt Trump mittlerweile mit 59.000 Stimmen hinter Wahlsieger Joe Biden, in Arizona mit 11.000.Auch China gratuliert Biden zum Wahlsieg10.27 Uhr: Zehn Tage nach der US-Präsidentschaftswahl haben den gewählten US-Präsidenten Joe Biden nun auch Glückwünsche aus China erreicht: „Wir respektieren die Entscheidung des amerikanischen Volkes“, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag bei einer Pressekonferenz in Peking. China gratuliere Biden und seiner künftigen Vize-Präsidentin Kamala Harris.China hatte zunächst auf eine Anerkennung von Bidens Wahlsieg verzichtet. Der Sieg des Demokraten bei der Wahl am 3. November stand fest, seit er am vergangenen Samstag den wichtigen Bundesstaat Pennsylvania gewonnen und sich damit mehr als die für den Wahlsieg nötigen 270 Wahlleute gesichert hatte.

Am späten Donnerstagabend (Ortszeit) erklärten mehrere US-TV-Sender Biden auch zum Wahlsieger in Arizona. Damit kommt der 77-Jährige inzwischen auf 290 Wahlleute-Stimmen, Amtsinhaber Donald Trump hat nach derzeitigem Stand 217. Die offizielle Wahl des US-Präsidenten durch das Wahlleute-Kollegium findet am 14. Dezember statt. Mehrere Republikaner fordern Geheimdienst-Briefings für Biden08.06 Uhr: Eine wachsende Zahl an republikanischen Politikern fordert, dass das Weiße Haus dem neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden Geheimdienst-Briefings zugänglich machen sollte. Der einflussreiche Senator Lindsey Graham sagte am Donnerstag zum TV-Sender CNN auf die Frage, ob Biden die Unterrichtungen bekommen sollte: „Ja, ich denke er sollte“. Ähnlich äußerten sich Medien zufolge auch die Senatoren Chuck Grassley, James Lankford und John Thune.Die Äußerungen könnten darauf hinweisen, dass es bei den Republikanern mehr und mehr Akzeptanz für den Wahlsieg Bidens gibt. Der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, nannte Biden am Donnerstag zum ersten Mal den „gewählten Präsidenten“. Bislang wird Biden die gesetzlich vorgesehene Unterstützung für eine geordnete Amtsübergabe („transition“) von Trumps Regierung verwehrt.Der republikanische US-Präsident Donald Trump hat sich bislang geweigert, seine Niederlage einzugestehen und inszeniert sich ohne Beweise als Betrugsopfer. Führende Politiker seiner Partei unterstützten ihn nach außen hin. Beobachter sehen das auch als Schachzug, um die eigene Wählerbasis nicht gegen sich aufzubringen und für immens wichtige Stichwahlen um entscheidende Senatssitze in Georgia Anfang Januar motiviert zu halten. Doch gerade im Bereich der nationalen Sicherheit haben auch die Republikaner ein Interesse daran, dass es eine geordnete Übergabe gibt und Biden ab dem ersten Tag im Amt voll handlungsfähig ist.Medienberichten zufolge legt das Weiße Haus Biden auch in anderen Bereichen der Regierungsübergabe Steine in den Weg. So kann er auch einen ganzen Stapel von Glückwunschtelegrammen nicht entgegen nehmen. Im US-Außenministerium befände sich an Biden gerichtete Post von ausländischen Staats- und Regierungschefs, doch der Zugang dazu bleibe ihm verwehrt, berichteten mehrere TV-Sender unter Berufung auf Beamte des Ministeriums.

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