US-Politik: Biden und Harris für Amtseinführung am Kapitol angekommen

[ad_1]

US-Politik im News-Ticker: Sie sind da! Biden und Harris für Amtseinführung am Kapitol angekommen

Am heutigen Mittwoch wird Joe Biden als neuer Präsident vereidigt. Donald Trump wird bei der Zeremonie in Washington nicht zugegen sein – er erkennt den Wahlsieg Bidens nach wie vor nicht an. Stattdessen begnadigt er am letzten Tag seiner Amtszeit noch über 70 Menschen. Alle News zur US-Politik lesen Sie hier im Live-Ticker auf FOCUS Online.

Die aktuellen USA-Politik-News:Joe Biden und Kamala Harris treffen im Kapitol ein (16.43 Uhr)US-Medien: Trump hat Notiz für Biden im Oval Office hinterlassen (16.06 Uhr)Biden vor Amtseinführung in der Kirche mit Kongress-Spitzen (15.55 Uhr)Trump kündigt zum Abschied seine Rückkehr an: „Wir sehen uns bald“ (15.05 Uhr)Trump verlässt das Weiße Haus endgültig (14.14 Uhr)Amtseinführung: Noch-Vizepräsident Mike Pence eingetroffen17.03 Uhr: US-Vizepräsident Mike Pence und seine Frau Karen sind in den feierlichen Räumlichkeiten des Kapitols – einem Balkon – angekommen. Im Gegensatz zu Donald Trump wird Pence der Vereidigung beiwohnen.

Auch Barack und Michelle Obama treffen ein16.55 Uhr: Auch Barack und Michelle Obama sind soeben am Kapitol eingetroffen. Obama, Bidens einstiger Chef, hat dem künftigen US-Präsident kurz vor seiner Vereidigung noch aufmunternde Worte via Twitter geschickt.

„Glückwünsche an meinen Freund, Präsident Joe Biden. Jetzt ist deine Zeit“, schrieb der ehemalige US-Präsident am Mittwoch bei Twitter. Biden war acht Jahre lang Vizepräsident während Obamas Amtszeit. Er selbst schrieb bei Twitter: „Es bricht ein neuer Tag an in Amerika.“Die Ex-Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush sind ebenfalls zugegen.

Biden und Harris für Amtseinführung am Kapitol angekommen16.43 Uhr: Der künftige US-Präsident Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris sind zu ihrer Amtseinführung am Kapitol eingetroffen. Gemeinsam mit ihren Ehepartnern Jill Biden und Doug Emhoff betraten die beiden am Mittwoch das Kongressgebäude. Die Feier zur Amtseinführung wird auf den Stufen an der Westseite des Kapitols abgehalten. Harris und Biden werden nacheinander ihren Amtseid ablegen. Biden wird dann seine Antrittsrede als 46. US-Präsident halten.US-Medien: Trump hat Notiz für Biden im Oval Office hinterlassen16.06 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge eine Notiz für seinen Amtsnachfolger Joe Biden im Oval Office des Weißen Hauses hinterlassen. Das berichteten die Sender Fox News und CBS sowie die „Washington Post“ am Mittwoch unter Berufung auf den Vizesprecher des Weißen Hauses, Judd Deere. Deere machte demnach keine Angaben zum Inhalt der Notiz. US-Präsident Ronald Reagan hatte 1989 die Tradition begründet, dem Amtsnachfolger ein Schreiben im Oval Office zu hinterlassen.Unklar war in den vergangenen Tagen, ob Trump auch mit dieser Tradition brechen würde. Der scheidende Präsident verließ Washington am Mittwochmorgen in Richtung Florida. An Bidens Vereidigung am Mittag vor dem Kapitol nimmt er nicht teil. Er ist der erste Präsident seit Andrew Johnson im Jahr 1869, der der Zeremonie zur Amtseinführung seines Nachfolgers fernbleibt.Lesen Sie auch: Ihr Name wird zum Fluch – Ivanka Trumps glitzernde Zukunft löst sich in Luft aufBiden vor Amtseinführung in der Kirche mit Kongress-Spitzen15.55 Uhr: Der künftige US-Präsident Joe Biden ist wenige Stunden vor seiner Vereidigung in die Kirche gegangen. Der Katholik beiden wurde in der Cathedral of St. Matthew am Mittwoch in Washington unter anderem von den Spitzen der Demokraten und Republikaner im US-Kongress begleitet. Auf Fernsehbildern war zu sehen, dass die Teilnehmer des Gottesdienstes Masken trugen und Abstand hielten. Biden ist nach John F. Kennedy der zweite Katholik, der Präsident der Vereinigten Staaten wird.

Wenige Minuten zuvor verabschiedete sich Bidens Vorgänger Donald Trump aus der US-Hauptstadt mit einem kurzen Auftritt auf der Militärbasis Andrews. Dort standen die geladenen Gäste dicht gedrängt und trugen keine Masken, wie auf Videobildern zu sehen war. Trump wird als erster Präsident seit 1869 der Amtseinführung seines Nachfolgers fernbleiben.

Mit Biden in die Kirche ging unter anderem auch der wichtigste Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell. Er gehörte in den vergangenen Jahren zu den einflussreichsten Verbündeten Trumps. McConnell distanziert sich aber vom scheidenden Präsidenten nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington.Trump kündigt zum Abschied seine Rückkehr an: „Wir sehen uns bald“15.05 Uhr: Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat zum Abschied aus dem Amt klar gemacht, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. „Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren“, sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Abschiedszeremonie auf dem Militärflugplatz Andrews im Bundesstaat Maryland nahe Washington. Konkreter wurde er nicht. Trump hat sich bislang nicht zu seinen Zukunftsplänen geäußert. „Ich werde immer für euch kämpfen“, sagte er an die Adresse seiner Anhänger. Er werde zuschauen und hinhören, was weiter passiere.

Seine Amtszeit lobte Trump zum Abschied in den höchsten Tönen. „Was wir getan haben, ist in jeder Hinsicht erstaunlich“, sagte er. „Das waren unglaubliche vier Jahre.“ Seine Administration habe die Grundlage dafür gelegt, dass die künftige Regierung „etwas Spektakuläres“ leisten könne. Er wünsche der neuen Regierung dabei viel Glück und Erfolg. Seinen Amtsnachfolger Joe Biden erwähnte Trump namentlich nicht. Trump schloss mit den Worten: „Habt ein gutes Leben. Wir sehen uns bald.“

Trump hatte das Weiße Haus am Morgen wenige Stunden vor der Vereidigung des künftigen US-Präsidenten Biden verlassen. Trump ist der erste US-Präsident seit 1869, der der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers vor dem Kapitol in Washington fernbleibt. Vom Militärflugplatz Andrews aus brachen Trump und seine Ehefrau Melania Trump mit der Regierungsmaschine Air Force One auf Richtung Palm Beach im Bundesstaat Florida auf, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt.Trump verlässt das Weiße Haus endgültig14.14 Uhr: Donald Trump hat das Weiße Haus endgültig verlassen. Am Donnerstagmorgen um kurz nach acht Uhr (Ortszeit) verließ er den Sitz des US-Präsidenten zum letzten Mal. Trump fliegt nun nach Mar-a-Lago, wo er nun einige Zeit in seinem Golfresort verbringen wird. Am Abend wird dann Joe Biden offiziell ins Weiße Haus einziehen. An der Amtseinführung Bidens wird Trump, entgegen der Tradition, nicht teilnehmen, sein Vize Mike Pence aber schon.Wegen Trumps Abreise hatte es bereits organisatorisches Chaos gegeben. Weil Trump den Koffer mit den Atomcodes mit nach Mar-a-Lago nimmt, hatten die Mitarbeiter umplanen müssen. Mehr dazu lesen Sie hier.

 Fluginfos beweisen: Trump schwänzt Bidens Vereidigung und fliegt nach Florida14.05 Uhr: Während die vormaligen US-Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush sich die Ehre geben und bei der Vereidigung des zukünftigen Präsidenten Joe Biden gegen 12 Uhr (Ostküstenzeit) anwesend sein werden, glänzt das scheidende Staatsoberhaupt Donald Trump mit Abwesenheit. Bereits vor zwei Wochen hatte er auf Twitter seine Absenz angekündigt.Mit seiner letzten Amtshandlung hält Trump noch einmal sein Wort: Noch vor der Vereidigung will Trump nach Palm Beach reisen. Das belegen unter anderem Daten der US-Luftfahrtbehörde, die nach Angaben des „Business Insiders“ für Mittwoch Flugbeschränkungen für den Himmel über Palm Beach herausgegeben habe. Diese sollen ab 10.45 Uhr gelten. Piloten ist es dann verboten, sich dem Flughafen von Palm Beach auf umgerechnet 5,5 Kilometer zu nähern. Gegen Nachmittag, wenn Trumps Amtszeit regulär endet, sollen die Restriktionen aufgehoben werden.Eine gesonderte Flugbeschränkung soll hingegen für den Himmel über Mar-a-Lago, Trumps herrschaftliches Anwesen in Palm Beach, gelten. Von Mittwoch, 11.30 Uhr, bis Donnerstag, 00.30 Uhr, müssen die Piloten einen Abstand von rund einem Kilometer zu Mar-a-Lago halten.

Biden-Team bekräftigt: Sofort Rückkehr in WHO und Klimaabkommen13.54 Uhr: Joe Biden wird mit seinen ersten Amtshandlungen als Präsident wie angekündigt die USA in das Klimaabkommen von Paris und Weltgesundheitsorganisationen WHO zurückbringen. Der renommierte Coronavirus-Experte Anthony Fauci werde bereits am Donnerstag als Chef einer US-Delegation bei einer Ratsversammlung der WHO sprechen, teilte Bidens Übergangsteam wenige Stunden vor seiner Vereidigung am Mittwoch mit. Biden wird die Amerikaner aufrufen, 100 Tage lang Masken in der Öffentlichkeit zu tragen, um die Corona-Ausbreitung einzudämmen.

Zu den weiteren Maßnahmen per Präsidentenerlass werden die Aufhebung des von seinem Vorgänger Donald Trump verhängten Einreisestopps für Muslime aus mehreren Ländern gehören – sowie der Baustopp des umstrittenen Zauns an der Grenze zu Mexiko.

Biden wird auch die sogenannte „1776-Kommisison“ auflösen, die im Auftrag Trumps eine „patriotische“ Auslegung der amerikanischen Geschichte ausarbeiten sollte. Das Biden-Team betonte hingegen, die Kommission, die jüngst einen Bericht veröffentlicht hatte, habe rassistische Unterdrückung in den USA aus der Geschichtsschreibung tilgen wollen.Steinmeier: „Erleichterung groß, dass Biden heute ins Weiße Haus einzieht“11.54 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden die Hoffnung auf eine engere Zusammenarbeit mit den USA geäußert. „Meine Erleichterung ist groß, dass Joe Biden heute als Präsident vereidigt wird und ins Weiße Haus einzieht“, sagte er in einer am Mittwoch verbreiteten Videobotschaft.

„Wir freuen uns darauf, die USA als unverzichtbaren Partner in vielen Fragen künftig wieder an unserer Seite zu wissen: beim gemeinsamen und solidarischen Kampf gegen die COVID-19-Pandemie, beim weltweiten Klimaschutz, bei Fragen der Sicherheit, auch der Rüstungskontrolle und Abrüstung und in vielen drängenden Konflikten auf der Welt.“Steinmeier sicherte zugleich zu: „Auch wo wir nicht einer Meinung sein werden, werden Meinungsverschiedenheiten uns nicht trennen, sondern uns umso intensiver nach gemeinsamen Lösungen suchen lassen.“Er hoffe, Biden und seine Vize-Präsidentin Kamala Harris bald in Deutschland begrüßen zu dürfen. 
Was Sie heute wissen sollten

 Ältere Meldungen zur US-Politik finden Sie auf der nächsten Seite.  
Streit um Schulschließungen: Minuten nach Gipfelende tritt Kretschmann vor die Kameras

pzk/ufe

[ad_2]

Ссылка на источник