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Vor Bund-L\u00e4nder-Treffen: Harter Shutdown soll 3 Wochen dauern – was das bedeutet<\/p>\n
Die Corona-Trag\u00f6die in Irland soll Deutschland eine Warnung sein. Und das hei\u00dft: Der Shutdown geht in die n\u00e4chste Stufe. Schon am Dienstag will Angela Merkel mit den Regierungschefs der L\u00e4nder neue Versch\u00e4rfungen vereinbaren. Was kommt? Immer wieder sickern neue Informationen durch. Der Wasserstand.<\/p>\n
\t\tEin Bild sagt mehr als 1000 Minister-Worte: Wer sich nicht lange mit der verheerenden Wirkung der neuen Virus-Mutation befassen will, kann sich einfach die Entwicklung in Irland ansehen. Im Kanzleramt haben sie das getan. Angela Merkel (CDU) und ihre Leute kennen diese Kurve, die geradezu senkrecht nach oben geht. Sie wollen eine solch desastr\u00f6se Entwicklung in Deutschland unbedingt verhindern.Als die Regierungsmitglieder am Mittwoch zur Kabinettssitzung zusammenkamen, zeigten sich alle alarmiert, dass die hochansteckende Mutation, die in Fachkreisen unter dem K\u00fcrzel B.1.1.7 gef\u00fchrt wird, die Verbreitung des Virus beschleunigt. Die Sorge sei \u201eenorm\u201c, hie\u00df es.<\/p>\n
\t\t\t\t\tZur\u00fcck zu \u201eLevel 5\u201cIrland soll eine Warnung sein. Das hei\u00dft: Deutschland macht weiter dicht. Denn: Irland hatte Corona eigentlich im Griff, so schien es. Doch um die Monatswende November\/Dezember wurde hoffnungsfroh eine Lockerung eingeleitet. Dann aber kam die dritte Welle, die das Land erfasste. Die Infektionszahlen explodierten geradezu.Um die Lage wieder unter Kontrolle zu kriegen, rief die Regierung in Dublin am 30. Dezember um Mitternacht \u201eLevel 5\u201c aus: L\u00e4den dicht, Schulen dicht \u2013 und auf den Baustellen wurden die Arbeiten eingestellt. Alle Besch\u00e4ftigten, bei denen es irgendwie geht, arbeiten daheim. Und Zuhause d\u00fcrfen keine G\u00e4ste empfangen werden. Auch keine Verwandten. Seither gehen die Zahlen wieder etwas zur\u00fcck.\u201eDeutschland soll kein zweites Irland werden\u201cIn Deutschland wiederum wird am Dienstag das n\u00e4chste digitale Corona-Spitzentreffen von Bund und L\u00e4ndern stattfinden. Die Zeit dr\u00e4ngt. Denn die neue Mutation, die vereinzelt auch in Deutschland nachgewiesen wurde, k\u00f6nnte sich als pandemischer Brandbeschleuniger erweisen. Wie ein Blick nach Irland und England zeigt. \u201eDeutschland soll kein zweites Irland werden\u201c, lautet der feste Vorsatz in Berliner Regierungskreisen.Bereits am Montag wird sich Merkel mit den Regierungschefs und -chefinnen der L\u00e4nder sowie einer Reihe von Expertinnen und Experten digital treffen. Mit von der Partie werden nach Informationen von FOCUS Online nicht nur der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lother Wieler, der Charit\u00e9-Virologe Christian Drosten und Michael Meyer-Hermann vom Helmholtz-Zentrum f\u00fcr Infektionsforschung in Braunschweig sein. Auch Rolf Apweiler, der deutsche Direktor des European Bioinformatics Institute (EBI) in Hinxton bei Cambridge wird zugeschaltet sein \u2013 wegen Irland.Schauen, was m\u00f6glich istB\u00fcros, Verkehr, privates Zusammenleben \u2013 Bund und L\u00e4nder loten gerade aus, was m\u00f6glich ist. Und vor allem: was gemeinsam m\u00f6glich ist. Doch was wird voraussichtlich auf der Agenda stehen?Wie FOCUS Online aus Regierungskreisen erfuhr, soll der derzeit geltende Lockdown um drei Wochen verl\u00e4ngert werden. Dies ist der momentane Stand der Diskussionen zwischen dem Kanzleramt und den L\u00e4ndern. Zuvor hatten vor allem Th\u00fcringen sowie die SPD-gef\u00fchrten Bundesl\u00e4nder Vorbehalte ge\u00e4u\u00dfert.N\u00e4chtliche Ausgangssperre in ganz Deutschland?Zur Debatte steht auch die Einf\u00fchrung einer bundesweit einheitlichen n\u00e4chtlichen Ausgangssperre, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. \u201eDas ist eine m\u00f6gliche Ma\u00dfnahme, aber nicht die, die als allererste ansteht\u201c, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gegen\u00fcber der \u201eBild\u201c-Zeitung\u201c zu der Ausgangssperre.Lesen Sie auch: Hier gilt aktuell die n\u00e4chtliche AusgangssperreKommt FFP2-Masken-Pflicht \u00fcberall?Ebenfalls im Gespr\u00e4ch ist die Einf\u00fchrung einer sch\u00e4rferen Maskenpflicht beim Einkaufen und im \u00f6ffentlichen Nahverkehr. Demnach sollen k\u00fcnftig nur FFP2-Masken getragen werden d\u00fcrfen, gegebenenfalls aber auch einfachere OP-Masken. Die SPD-gef\u00fchrten L\u00e4nder hatten bei den FFP2-Masken ihr Einverst\u00e4ndnis signalisiert.In Bayern ist die FFP2-Maske schon verpflichtend. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte auf den Vorsto\u00df von Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der (CSU) zur\u00fcckhaltend reagiert. Zugleich ist Spahn aber froh \u00fcber jede weitere Schutzmauer gegen das Virus.Nah- und Fernverkehr als InfektionsquelleAuch Busse und Bahnen bleiben genau be\u00e4ugte Covid-Verkehrswege. Merkel lie\u00df zwar dementieren, dass eine Schlie\u00dfung des \u00f6ffentlichen Nahverkehrs geplant sei.Wie aber gr\u00f6\u00dfere Abst\u00e4nde in Bussen und Bahnen die Probleme zumindest abmildern k\u00f6nnte, besch\u00e4ftigt die Entscheider weiterhin.<\/p>\n
\t\t\t\t\tHomeoffice als wichtiger HebelDie Kanzlerin, ihr Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) haben schon lange die B\u00fcros und andere Arbeitspl\u00e4tze als Virus-Tummelplatz ausgemacht. Arbeitergeber wurden zuletzt geradezu angebettelt, wo es auch nur irgendwie geht, Homeoffice-M\u00f6glichkeiten zu schaffen.Auch am Dienstag wollen Merkel und ihre Kolleginnen und Kollegen der L\u00e4nder mit Nachdruck an Arbeitgeber und Arbeitnehmer appellieren \u2013 wieder einmal. Die Bundesregierung wolle ihrerseits noch einmal offen pr\u00fcfen, was die Politik tun kam, um Arbeiten zu Hause zu pushen, hie\u00df es am Montag in Regierungskreisen. Bayern hat bereits angek\u00fcndigt, \u00fcber steuerliche Anreize Homeoffice zu f\u00f6rdern.Unter Regierungsleuten gilt es als durchaus realistisch, dass eine Pflicht eingef\u00fchrt wird, sollten alle Appelle nicht helfen. Angepeilte Zielmarke: Die H\u00e4lfte der Besch\u00e4ftigten sollte es mindestens sein, die zu Hause bleibt. Debattiert wird etwa eine Art Home-Office-Pflicht light. Demnach sollen Unternehmen gegebenfalls verpflichtet werden, Home Office anbieten zu m\u00fcssen.Eine entsprechende Anordnung soll rechtlich m\u00f6glich sein, habe eine Pr\u00fcfung des Bundesarbeitsministeriums ergeben, hei\u00dft es aus Regierungskreisen. Offen ist aber, wie diese \u00fcberpr\u00fcft wird und was passiert, wenn Angebote nicht genutzt werden. Eine unmittelbare Pflicht f\u00fcr Arbeitnehmer sei dagegen rechtlich nicht umsetzbar.<\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0Beteuerungen zu Schule und Kita als SackgasseIn Berlin setzt sich bei immer mehr Verantwortlichen die Erkenntnis durch: Die Beteuerungen, dass Kita und Schule \u201ewenn es irgendwie geht\u201c offen bleiben sollten, hat kommunikativ in die Sackgasse gef\u00fchrt. Es gab seit dem Sommer zwar diesen Willen, auch in den L\u00e4ndern. Doch haben politische W\u00fcnsche und epidemiologische Wirklichkeit gerade wenig miteinander zu tun.Und so umschleichen Regierungsvertreter aus Bund und L\u00e4ndern seit Wochen die harte Botschaft, dass eine R\u00fcckkehr zu mehr Pr\u00e4senz f\u00fcrs erste eine Illusion ist. Nur: Wie sag ich\u2019s meinem Kinde? Oder eben: \u201emeinen\u201c Eltern?<\/p>\n
Corona-Krise: Infos \u00fcber Experten, Virologen und Impfstoffe<\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0Skeptisch gegen\u00fcber ImpfpflichtDass in deutschen Alten- und Pflegeheimen weiterhin t\u00e4glich hunderte mit Corona infizierte Menschen sterben, ist eine wahre Trag\u00f6die. Hygiene-Konzepte wurden zwar zugesagt, aber offenbar nicht \u00fcberall umgesetzt. Bayerns Ministerpr\u00e4sident S\u00f6der hatte zuletzt angesichts der recht geringen Bereitschaft des Pflegepersonals, sich impfen zu lassen, eine Impfpflicht ins Gespr\u00e4ch gebracht.Nach Informationen von FOCUS Online legte Minister Spahn letzte Woche im Kabinett dar, er f\u00fchle sich an seine Ansage gebunden, dass es keine Impfpflicht geben werde. Die Kanzlerin habe diesen Kurs \u201ebekr\u00e4ftigt\u201c, meldeten Teilnehmer der Runde. Das ganze Kabinett h\u00e4tte sich zuletzt ablehnend gegen\u00fcber einer obligatorischen Impfung gezeigt. Einige f\u00fcrchten, dass Druck auf die Pflegenden, die ohnehin seit Monaten unter einer gigantischen Belastung stehen, sich als kontraproduktiv erweisen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Corona-Krise: Infos \u00fcber Experten, Virologen und Impfstoffe<\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0Sorge vor wachsendem Lockerungs-DruckMerkel und Braun halten weiter den Inzidenz-Wert 50 f\u00fcr den entscheidenden \u2013 auch wegen des warnenden Beispiels Irland. In Regierungskreisen \u00e4rgern sich viele \u00fcber ein Missverst\u00e4ndnis zu dieser Schl\u00fcsselzahl: Niemand hat je behauptet, dass sie virologisch von Bedeutung sei, sondern es geht um den praktischen Kampf gegen Covid unter den deutschen Rahmenbedingungen. Und dazu geh\u00f6rt die dramatisch schlechte Besetzung vieler Gesundheits\u00e4mter.Nur bis zu dem Wert von 50 Infizierten auf 100.000 binnen sieben Tagen haben sie die Chance, die Kontakte nachzuverfolgen. Bund und L\u00e4nder haben zwar bei fr\u00fcheren Treffen vereinbart, dass \u201e50\u201c weiter die magische Grenze sein soll. Ob dieser Wert auch bei den Regierungschefinnen und -chefs der L\u00e4nder steht, wenn der Corona-Frust weiter um sich greift und Druck von Familien und Firmen w\u00e4chst, ist fraglich.Die Kanzlerin und ihre Berater f\u00fcrchten, dass ein zu fr\u00fcher Ausstieg aus den harten Regeln der Endlos-Schleife neuen Schwung geben wird. Das ist ihre gr\u00f6\u00dfte Sorge. Eine Art Perpetuum Mobile der Corona-Viren-Verbreitung wollen sie auf jeden Fall verhindern.<\/p>\n
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\t\t\t\t\t\u00a0Mehr zur Corona-Krise:Deutschland steht seit Wochen still. Zumindest gef\u00fchlt. Einzelhandel, Kultur, Schulen, Kitas und viele B\u00fcros sind dicht. Die Infektionszahlen zeigen jedoch weiterhin: Es gibt immer noch zu viele Kontakte. Das komplette Herunterfahren jeglichen sozialen Lebens k\u00f6nnte bald die Folge sein – braucht es hierf\u00fcr auch eine Ausgangssperre f\u00fcr alle?Auch Angela Merkel scheint sich in der Krise zu radikalisieren. Statt m\u00f6glichst viele Stimmen zu h\u00f6ren, engt die Kanzlerin den Kreis der Berater ein. Diese empfehlen alle das Gleiche: noch h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen, noch l\u00e4nger.Die Menschen in Deutschland halten sich nicht an die erlassenen Beschr\u00e4nkungen, meint Angela Merkel. \u00dcber die Medien sickert nun durch, dass die Kanzlerin noch h\u00e4rtere Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Pandemie ergreifen m\u00f6chte. Dabei werden nicht einmal die bisherigen Verordnungen um- und durchgesetzt. Der Staat muss jetzt liefern – und nicht nur die B\u00fcrger.<\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0
\n\t\t ack, pnh<\/p>\n