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Die Coronavirus-Pandemie h\u00e4lt die Welt weiterhin fest im Griff: In Deutschland gilt ein neuer Lockdown. Eine schnelle Lockerung der Ma\u00dfnahmen schlie\u00dft die Bundesregierung aus. Der Biontech-Chef rechnet derweil nicht vor Ende 2021 mit einer R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t. Alles Wichtige zur Corona-Pandemie finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.<\/p>\n
\t\tTopmeldungen zur Coronavirus-Pandemie in Deutschland und der Welt“Kanzleramt wollte Ministerpr\u00e4sidenten \u00fcberfahren“: Lindner \u00e4u\u00dfert deutliche Kritik an Regierung (05.31 Uhr)Polizei f\u00fchlt sich bei Anti-Corona-Demonstrationen von Gerichten und Politik allein gelassen (01.27 Uhr)15.794 Neuinfektionen in Deutschland – mehr als 2000 Covid-Patienten m\u00fcssen beatmet werden (21.09 Uhr)Australischer Bundesstaat muss wieder in den Corona-Lockdown07.20 Uhr: Nach einem erneuten Auftreten von Corona-F\u00e4llen in der australischen Metropole Adelaide hat der Bundesstaat South Australia am Mittwoch einen sechst\u00e4gigen Lockdown f\u00fcr seine fast zwei Millionen Einwohner angek\u00fcndigt. Die restriktive Ma\u00dfnahme gilt ab Donnerstag um Mitternacht, wie die Beh\u00f6rden mitteilten. Sechs Tage lang sollen dann Schulen, Restaurants und Fabriken geschlossen bleiben. Die Menschen sind aufgefordert, Zuhause zu bleiben. Auch Sport im Freien ist w\u00e4hrend des Zeitraums untersagt. <\/p>\n
\t\t\t\t\t„Die Zeit dr\u00e4ngt, und wir m\u00fcssen schnell und entschlossen handeln“, sagte der Regierungschef des Bundesstaates, Steven Marshall.Erst Anfang November hatte Australien verk\u00fcndet, erstmals seit fast f\u00fcnf Monaten keine Neuinfektionen mehr registriert zu haben. Wegen der Corona-Pandemie galten in Australien extrem strenge Auflagen. Insgesamt ist Australien bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Bei einer Einwohnerzahl von 25 Millionen wurden \u00fcber 27.700 Corona-Infektionen und 907 Todesf\u00e4lle verzeichnet.“Kanzleramt wollte Ministerpr\u00e4sidenten \u00fcberfahren“: Lindner \u00e4u\u00dfert deutliche Kritik an Regierung05.31 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner hat in einem Interview mit dem „Spiegel“ deutliche Kritik an der j\u00fcngsten Corona-Politik von Kanzlerin Merkel und der Bundesregierung ge\u00e4u\u00dfert. „Das Kanzleramt wollte die Ministerpr\u00e4sidenten offenbar mit einer spontanen Entscheidungsvorlage \u00fcberfahren“, sagte Lindner dem „Spiegel“ und spielte damit auf den Corona-Gipfel am vergangenen Montag an, bei dem die Ministerpr\u00e4sidenten Merkel in gewisser Weise ausgebremst hatten. Linder kritisiert, dass die neuesten Vorschl\u00e4ge wirken w\u00fcrden „wie reiner Aktionismus“ und seiner Meinung nach der Bev\u00f6lkerung nicht jede Woche neue Beschl\u00fcsse zugemutet werden k\u00f6nnten. „Wir d\u00fcrfen das Land nicht komplett lahmlegen“, betont Lindner.Steinmeier: Deutschland sollte Impfstoff mit armen L\u00e4ndern teilen03.11 Uhr: Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier fordert Deutschland und Europa auf, ihre Kontingente eines Impfstoffes gegen das Coronavirus mit \u00e4rmeren L\u00e4ndern zu teilen. „Deutschland und Europa sollten jetzt ein politisches Signal geben, dass sie bereit sind, von Beginn an einen Teil dieser Kontingente abzugeben, um etwa Gesundheitspersonal auch in \u00e4rmeren L\u00e4ndern der Welt so rasch wie m\u00f6glich zu sch\u00fctzen“, schrieb der Bundespr\u00e4sident in einem Gastbeitrag f\u00fcr den „Tagesspiegel“.\u00a0<\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0\u00c4rmeren L\u00e4ndern zu helfen und Teile ihrer Bev\u00f6lkerung zu impfen, sei nicht allein ein Akt der Solidarit\u00e4t, betonte der Bundespr\u00e4sident. Eine Pandemie, die in anderen L\u00e4ndern weitergehe, koste Wohlstand und Leben. Au\u00dferdem bestehe die Gefahr einer Mutation des Virus anderswo, „die dann auch uns erneut gef\u00e4hrdet“.\u00a0Polizei f\u00fchlt sich bei\u00a0Anti-Corona-Demonstrationen von Gerichten und Politik allein gelassen01.27 Uhr: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) f\u00fchlt sich laut einem Medienbericht im Umgang mit den Demonstrationen von Corona-Leugnern zunehmend von Justiz und Politik allein gelassen. „Mir fehlt im Nachgang solcher Demonstrationen die \u00c4chtung derer, die gegen Recht und Ordnung versto\u00dfen“, sagte GdP-Vize J\u00f6rg Radek der D\u00fcsseldorfer „Rheinischen Post“. Radek betonte auch mit Blick auf die f\u00fcr Mittwoch in Berlin angemeldeten Demonstrationen, dass die Polizei zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung ihren eigenen Infektionsschutz hinten anstellen m\u00fcsse. „Mit jeder derartigen Veranstaltung steigt das Risiko f\u00fcr meine Kolleginnen und Kollegen, sich anzustecken,“ warnte Radek laut der Zeitung. „Es ist in diesem Zusammenhang bezeichnend, dass zur Infektionseind\u00e4mmung auch kleinere Treffen untersagt werden, zugleich aber solche Veranstaltungen mit mehreren Zehntausend Menschen stattfinden d\u00fcrfen und damit die Polizeibeamten automatisch in Mitleidenschaft gezogen werden.“, so Radek weiter. <\/p>\n
\t\t\t\t\t\u00a0F\u00fcr ihn gelte nach wie vor das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1985, wonach es zu einem friedlichen Demonstrationsverlauf auch geh\u00f6re, Provokationen zu unterlassen. Das gelte sowohl f\u00fcr den Staat als auch f\u00fcr die Versammlungsteilnehmer. „Wer dazu aufruft, die Alltagsmasken abzunehmen, der verst\u00f6\u00dft gegen die Auflagen, und er will provozieren“, sagte Radek der „Rheinischen Post“. Die Demonstration in Leipzig habe gezeigt, dass solche Gro\u00dfdemonstrationen nicht nur eine polizeiliche Aufgabe darstellten, unterstrich der Vize-Gewerkschaftschef. Die Gerichte m\u00fcssten sich intensiver mit den „Querdenkern“ auseinandersetzen. „Nat\u00fcrlich k\u00f6nnen die Gerichte Auflagen formulieren, aber die sollten f\u00fcr die Polizei auch umsetzbar sein“, so Radek.Richterbund teilt mit: November-Teil-Lockdown hat in Eilverfahren meist BestandMittwoch, 18. November, 01.08 Uhr: Nach Angaben des Deutschen Richterbundes haben die Ma\u00dfnahmen des Teil-Lockdowns im November in Eilverfahren vor Gericht meist Bestand. „In etwa neun von zehn Eilverfahren haben die Gerichte die Einschr\u00e4nkungen best\u00e4tigt, weil die Gerichte den Gesundheitsschutz der Bev\u00f6lkerung im einstweiligen Rechtsschutz h\u00f6her gewichtet haben als die Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Betroffenen“, sagte Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Sven Rebehn der „Neuen Osnabr\u00fccker Zeitung“ (Mittwoch). Bis Montag seien bei den Verwaltungsgerichten insgesamt rund 600 Eilantr\u00e4ge gegen die am 2. November in Kraft getretenen Ma\u00dfnahmen eingereicht worden.Von den geplanten \u00c4nderungen des Infektionsschutzgesetzes erwartet der Richterbund mehr Rechtssicherheit. \u00abGrundrechtseingriffe auf der Grundlage eines im Parlament breit diskutierten und abgewogenen Gesetzes haben bessere Aussichten, einer \u00dcberpr\u00fcfung durch die Justiz standzuhalten\u00bb, sagte Rebehn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).15.794 Neuinfektionen in Deutschland – mehr als 2000 Covid-Patienten m\u00fcssen beatmet werden21.09 Uhr: In Deutschland haben sich nach Angaben der Gesundheits\u00e4mter der Bundesl\u00e4nder vom Dienstag 15.794 weitere Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Damit steigt die Zahl der positiven Tests bundesweit auf insgesamt 824.546. Bislang sind 12.891 Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Erkrankung gestorben.
\n\t\t\t\t\tZahl best\u00e4tigter Coronavirus-F\u00e4lle in Deutschland steigt auf 824.546, 12.891 Todesf\u00e4lle<\/p>\n
\t\tSie finden hier die aktuell gemeldeten Zahlen der Gesundheitsministerien der L\u00e4nder.Baden-W\u00fcrttemberg: 120.861 (+2135), 2332 Todesf\u00e4lle (+36)Bayern: 160.865 (+1790), 3193 Todesf\u00e4lle (+51)Berlin: 50.606 (+1572), 393 Todesf\u00e4lle (+22)Brandenburg: 14.288 (+409), 261 Todesf\u00e4lle (+7)Bremen: 8457 (+123), 102 Todesf\u00e4lle (+4)Hamburg: 20.830 (+424), 262 Todesf\u00e4lle (+0)Hessen: 66.503 (+1024), 905 Todesf\u00e4lle (+32)Mecklenburg-Vorpommern: 4616 (+153), 42 Todesf\u00e4lle (+2)Niedersachsen: 56.827 (+944), 927 Todesf\u00e4lle (+19)Nordrhein-Westfalen: 207.218 (+4405), 2700 Todesf\u00e4lle (+63)Rheinland-Pfalz: 34.122 (+686), 381 Todesf\u00e4lle (+11)Saarland: 10.721 (+202), 239 Todesf\u00e4lle (+6)Sachsen: 36.829 (+1111), 555 Todesf\u00e4lle (+41)Sachsen-Anhalt: 8673 (+285), 108 Todesf\u00e4lle (+2)Schleswig-Holstein: 11.912 (+294), 227 Todesf\u00e4lle (+0)Th\u00fcringen: 11.218 (+237), 264 Todesf\u00e4lle (+10)Gesamt (Stand 17.11., 21.01 Uhr): 824.546 (+15.794), 12.891 Todesf\u00e4lle (+306)Vortag (Stand 16.11., 21.21 Uhr): 808.752, 12.585 Todesf\u00e4lleQuelle zu Infizierten- und Todeszahlen: Landesgesundheits- und Sozialministerien.Die Zahl der Genesenen liegt laut Robert-Koch-Institut in Deutschland bei rund 530.200 (Vortag: Rund 515.200)Die Zahl der aktiven F\u00e4lle liegt damit bei: 281.473 (Vortag: 280.967)Aktuell vom RKI gemeldete Reproduktionszahl (Stand: 17.11.): 1,00 (Vortag: 1,12)Zahl der Intensivbetten laut DIVI-Intensivregister, die von Covid-19-Patienten belegt werden: 3517 (+81)Zahl der aktuell invasiv beatmeten Covid-19-Patienten: 2010 (+39)<\/p>\n
\t\t\t\t\tLaut Robert Koch-Institut (RKI) sind 530.200 Menschen, die sich mit dem Virus infiziert hatten, inzwischen wieder genesen. Somit sind derzeit 281.473 Menschen in Deutschland akut infiziert (aktive F\u00e4lle).Inzwischen werden mehr als 3500 Menschen intensivmedizinisch behandelt. Das geht aus dem DIVI-Intensivregister hervor. Die Zahl der beatmeten Covid-Patienten stieg zudem \u00fcber 2000.Der R-Wert fiel am Dienstag wieder st\u00e4rker \u2013 von 1,12 auf 1,00. Somit steckt eine infizierte Person im Schnitt genau eine weitere Person an. Der bundesweite Inzidenzwert fiel am Dienstag leicht. Laut RKI liegt dieser bei 141 (gegen\u00fcber 143 am Montag).“Wir sind f\u00fcndig geworden“: Durchsuchung bei Corona-Verschw\u00f6rungstheoretiker Attila Hildmann18.43 Uhr: Staatssch\u00fctzer der Brandenburger Polizei haben am Dienstag die Wohnung des Vegan-Kochs Attila\u00a0Hildmann\u00a0in Brandenburg durchsucht, der sich selbst „ultrarechts“ und einen Verschw\u00f6rungsprediger nennt. Die Durchsuchung sei zum Zweck der Gefahrenabwehr auf Antrag der Staatsanwaltschaft Cottbus vom Amtsgericht Bernau (Barnim) angeordnet worden, best\u00e4tigte der Sprecher des Polizeipr\u00e4sidiums, Torsten Herbst, am Dienstag auf Anfrage. In seinem Nachrichtenkanal bei Telegram best\u00e4tigte\u00a0Hildmann\u00a0den Polizeieinsatz. Bei der Staatsanwaltschaft Cottbus laufen nach Angaben des Polizeisprechers Herbst mehrere Ermittlungsverfahren gegen\u00a0Hildmann, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung.<\/p>\n
\t\t\t\t\t„Wir sind f\u00fcndig geworden“, sagte der Sprecher nach der Durchsuchung. Die acht Beamten des Landeskriminalamts und der Polizeidirektion Ost h\u00e4tten sechs Laptops und Computer, mehrere Mobiltelefone und weitere Speichermedien beschlagnahmt, so Herbst. „Das Ziel war, die Begehung weiterer Straftaten im Internet zu erschweren“, berichtete Herbst. Au\u00dferdem h\u00e4tten die Beamten eine Gef\u00e4hrderansprache gehalten.Proteste vor Bundestag gegen Infektionsschutzgesetz verboten17.30 Uhr: Mehrere f\u00fcr Mittwoch nahe des Bundestags in Berlin angek\u00fcndigte Proteste gegen die Reform des Infektionsschutzgesetzes sind von der Bundesregierung verboten worden. Das Innenministerium lehnte nach eigenen Angaben am Dienstag zw\u00f6lf Antr\u00e4ge auf\u00a0Kundgebungen\u00a0im Einvernehmen mit Bundestag und Bundesrat ab. Zuvor hatte es Warnungen vor Ausschreitungen gegeben.<\/p>\n
\t\t\t\t\tDemonstrationen in dem befriedeten Bezirk um Bundestag und andere Verfassungsorgane k\u00f6nnen laut Gesetz nur zugelassen werden, wenn keine Beeintr\u00e4chtigung von deren Arbeit oder eine Behinderung des freien Zugangs zu bef\u00fcrchten sind. „Diese Voraussetzungen sind hier nicht erf\u00fcllt“, erkl\u00e4rte das Innenministerium. Vielmehr werde ausdr\u00fccklich dazu aufgerufen, die Zug\u00e4nge zum Parlament zu blockieren.Auch das Landeskriminalamt (LKA) Berlin warnte laut einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ vor Angriffen auf den Bundestag. Das Blatt zitierte am Dienstag aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete, in dem darauf hingewiesen werde. Auch die Parlamentspolizei warnt demnach ausdr\u00fccklich, dass sich „politisch radikale und teilweise gewaltbereite Kreise an den\u00a0Kundgebungen\u00a0beteiligen“ k\u00f6nnten. <\/p>\n
Der Durchbruch: Hoffnung made in Germany<\/p>\n
\t\tWie das Mainzer Start-up Biontech uns das Leben zur\u00fcckgibt. Au\u00dferdem: Was passiert mit Donald Trump?<\/p>\n
\t\t\t\t\tLehrerverband schl\u00e4gt wegen\u00a0Coronavirus-Epidemie\u00a0zus\u00e4tzliches Schuljahr vor17.22 Uhr: Wegen der\u00a0Corona-Krise kann sich der Pr\u00e4sident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger auch ein zus\u00e4tzliches Schuljahr vorstellen. Es zeichne sich ab, dass auch dieses Schuljahr kein normales werde und es nicht gelinge, die Lehrpl\u00e4ne zu erf\u00fcllen, sagte Meidinger dem Nachrichtenportal „Watson“. „F\u00fcr viele Eltern und Sch\u00fcler w\u00fcrde die M\u00f6glichkeit eines Zusatzjahres enormen Druck aus der jetzigen Situation herausnehmen, \u00fcbrigens auch das Problem des Notendrucks, den manche Elternverb\u00e4nde beklagen, entsch\u00e4rfen.“Vorstellbar sei vieles, etwa das freiwillige Wiederholen eines Schuljahres ohne Wertung als Sitzenbleiben oder das Angebot eines Zusatzjahres beispielsweise vor den Abschlusspr\u00fcfungen, sagte Meidinger. Er forderte zudem einen „langfristigen Masterplan“, damit Eltern, Lehrer und Sch\u00fcler nicht tagt\u00e4glich durch neue kurzfristig Ma\u00dfnahmen verunsichert w\u00fcrden.Lesen Sie auch: Ein Land, zwei Wege – Kanadas Corona-Schere: Im Osten sterben die Menschen, im Westen leben sie fast normal“Gibt noch keinen Vertrag“: Moderna-Chef warnt europ\u00e4ische Staaten vor Verz\u00f6gerung bei Impfstoff-Auslieferung17.07 Uhr: Der Chef des US-Biotechnologie-Unternehmens\u00a0Moderna, St\u00e9phane Bancel, hat europ\u00e4ische Staaten vor Verz\u00f6gerungen bei der Auslieferung seines Corona-Impfstoff-Kandidaten gewarnt. Ein sp\u00e4ter Vertragsabschluss werde letztlich eine Auslieferung „verlangsamen“, sagte Bancel am Dienstag im Gespr\u00e4ch mit der Nachrichtenagentur AFP.“Wir f\u00fchren Gespr\u00e4che, aber es gibt noch keinen Vertrag“, sagte Bancel mit Blick auf die EU-Kommission. „Eine Versp\u00e4tung (beim Vertragsabschluss) wird nicht die Gesamtmenge begrenzen, aber es wird die Auslieferung verlangsamen. (…) Je l\u00e4nger sie warten, desto gr\u00f6\u00dfer wird die Verz\u00f6gerung.“<\/p>\n
\t\t\t\t\tModerna\u00a0hatte am Montag mitgeteilt, dass sein Impfstoff-Kandidat eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent besitzt. Das Unternehmen hofft auf eine Zulassung in den kommenden Wochen.Bancel sagte, sollte die Europ\u00e4ische Arzneimittel-Agentur den Impfstoff zulassen und es dann noch keinen Vertrag mit der EU-Kommission geben, w\u00fcrden die ersten Chargen in andere Staaten geschickt. „Die Zuteilung der ersten Lieferungen w\u00fcrde nicht Europa umfassen“, sagte der 48-j\u00e4hrige Franzose. „Wir w\u00fcrden sie dann in die Schweiz, nach Japan, nach Israel, nach Kanada schicken, also in diejenigen L\u00e4nder, die Bestellungen aufgegeben haben. Ich werde keine Produkte in L\u00e4nder schicken, die nicht bestellt haben.“Die EU-Mitgliedstaaten hatten die EU-Kommission im Fr\u00fchjahr beauftragt, in ihrem Auftrag Vertr\u00e4ge mit Impfstoffherstellern auszuhandeln.Drosten-Statement bei Fraktionssitzung der Union gestrichen16.51 Uhr: Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung ist ein Statement von Christian Drosten bei der Fraktionssitzung von CDU und CSU im letzten Moment von der Tagesordnung gestrichen worden. Dem Bericht zufolge sei die Entscheidung im Einvernehmen zwischen dem Top-Virologen und der Fraktion erfolgt.<\/p>\n
\t\t\t\t\tHintergrund ist der „Bild“ zufolge, dass Drosten bei dem Termin nur zur virologischen Lage in Deutschland sprechen sollte, aber der Eindruck entstanden sei, als w\u00fcrde er sich zum Infektionsschutzgesetz \u00e4u\u00dfern. Wom\u00f6glich wurde das Statement demnach gestrichen, um zu verhindern, dass Kritiker des Gesetzes falsche Zusammenh\u00e4nge herstellen. Die „Bild“ hatte tags zuvor noch berichtet, Drosten solle sprechen, um „Bedenken gegen das Bev\u00f6lkerungsschutzgesetz auszur\u00e4umen“.Drosten erkl\u00e4rte dazu selbst sp\u00e4ter auf Twitter: „Ich habe selbst abgesagt, weil Bild das Thema meines lange geplanten Auftritts vor der Fraktion schon im Vorfeld falsch darstellte und auf diese Weise hier Hassbotschaften gegen mich provozierte. Das macht wissenschaftliche Information und Diskussion unm\u00f6glich.“Hintergrund: Vor der Abstimmung \u00fcber die geplanten Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch bereitet sich die Polizei auf Demonstrationen und wom\u00f6glich gewaltt\u00e4tige Proteste von Gegnern vor. Bundestagsabgeordnete wurden zudem mit Tausenden kritischen Spam-Emails bombardiert.Luxemburg bereitet neuen Coronavirus-Lockdown vor14.42 Uhr: Die luxemburgische Regierung bereitet im Kampf gegen die Corona-Pandemie einen neuen\u00a0Lockdown\u00a0im Gro\u00dfherzogtum vor. „Wenn die Zahlen nicht besser werden, dann m\u00fcssen wir am kommenden Montag die Abgeordnetenkammer bitten, neue Regeln zu beschlie\u00dfen“, sagte Premierminister Xavier Bettel am Dienstag in Luxemburg. Die Regierung habe deshalb dem Parlament ein Ma\u00dfnahmenb\u00fcndel zugeleitet. Ob dieses umgesetzt werde, werde erst am kommenden Montag entschieden.Die neue Corona-Welle hat das zweitkleinste Land der EU mit gut 600.000 Einwohnern hart getroffen. Seit Ende Oktober gilt in Luxemburg eine n\u00e4chtliche Ausgangssperre von 23 bis 6 Uhr und eine verst\u00e4rkte Maskenpflicht – immer dort, wo mehr als vier Personen zusammentreffen. 9286 Menschen gelten derzeit in Luxemburg als aktiv mit dem Coronavirus infiziert. 236 Menschen sind in Luxemburg bislang in Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. 211 Menschen befinden sich in Kliniken, davon 46 auf Intensivstationen (Stand 16. November).Bericht: Bund plant 2021 f\u00fcr die Beschaffung von Corona-Impfstoffen drei Milliarden Euro ein14.00 Uhr: Der Bund plant f\u00fcr die Beschaffung von Corona-Impfstoffen im kommenden Jahr drei Milliarden Euro ein. Das teilte das Bundesfinanzministerium nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) den Mitglieder des Bundestags-Haushaltsausschusses mit. Danach soll die Summe aus einem speziellen Corona-Vorsorgetitel des Einzelplans 60 bezahlt werden. Dabei handelt es sich um einen Betrag in H\u00f6he von insgesamt f\u00fcnf Milliarden Euro, der f\u00fcr bisher nicht absch\u00e4tzbare Corona-Kosten reserviert wird. Im Einzelplan 60 sind Einnahmen und Ausgaben des Bundes zusammengefasst, die nicht einem einzelnen Ressort zugeordnet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
\t\t\t\t\tZudem plant der Bund eine Milliarde Euro f\u00fcr den Aufbau und den Betrieb der geplanten Impfzentren ein. Die Kosten daf\u00fcr sollen zwischen Bund und L\u00e4ndern aufgeteilt werden. Bei der Beteiligung des Bundes handelt es sich aber voraussichtlich nur um eine Anschubfinanzierung. Sp\u00e4ter ist geplant, dass die Kosten aus der Liquidit\u00e4tsreserve des Gesundheitsfonds bezahlt werden.Coronavirus-Leugner \u00fcberfluten Abgeordnete mit Spam-Mails13.56 Uhr: Vor der Bundestagsabstimmung \u00fcber das Infektionsschutzgesetz an diesem Mittwoch haben zahlreiche Abgeordnete eine Flut kritischer Spam-E-Mails erhalten. CSU-Landesgruppenchef Alexander\u00a0Dobrindt\u00a0sagte am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag, allein sein B\u00fcro habe bis zum Vormittag etwa 37.000 solcher Mails erhalten. Die \u00fcberwiegende Mehrzahl sei gleichlautend mit identischen Textstellen. Wer dahinter stehe, k\u00f6nne man nicht kl\u00e4ren.Es gebe auch Anrufe in Abgeordnetenb\u00fcros etwa aus dem Wahlkreis, bei denen Menschen Falschinformationen aufgesessen seien, sagte\u00a0Dobrindt. Man erlebe derzeit \u201eeinen brutalen Missbrauch von politischer Debatte in den Netzen mit der Nutzung von bewusster Falschinformation, um Polarisierung in der Gesellschaft zu erreichen\u201c. Auch die Gr\u00fcnen-Abgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsministerin Renate K\u00fcnast berichtete auf Twitter, Abgeordnete w\u00fcrden \u201e\u00fcbersch\u00fcttet von Mails\u201c. <\/p>\n
\t\t\t\t\tAm Mittwoch wollen Bundestag und Bundesrat \u00c4nderungen am Infektionsschutzgesetz beschlie\u00dfen. Dabei geht es um Abstandsgebote, Kontaktbeschr\u00e4nkungen, Maskenpflicht, Schlie\u00dfungen von Gesch\u00e4ften und Verbote von Veranstaltungen. Dazu sind mehrere Demonstrationen vor dem Reichstagsgeb\u00e4ude und in der Umgebung angemeldet \u2013 von Gegnern der Corona-Einschr\u00e4nkungen wie den sogenannten Querdenkern sowie von Gegendemonstranten.Dobrindt\u00a0sagte, er gehe davon aus, dass man nicht erleben werde, dass es zu einer Besetzung der Reichstagsstufen \u00e4hnlich wie bei einer fr\u00fcheren Demonstration von Masken-Gegner kommen werde. Er gehe auch davon aus, dass f\u00fcr die Abgeordneten die Erreichbarkeit des Bundestags durch die Polizei sichergestellt werde. Es w\u00e4re \u201eein mehr als kritischer Vorgang, wenn die Abgeordneten zur Abstimmung im Parlament den Plenarsaal nicht erreichen k\u00f6nnten\u201c.<\/p>\n
\t\t\t\t\tFakten \u00fcber das Bev\u00f6lkerungsschutzgesetz seien bei den Kritikern nicht weit verbreitet, die Sorge angesichts von im Internet verbreiteten Falschinformationen hoch, sagte\u00a0Dobrindt. Es sei eine kluge Kommunikationsstrategie n\u00f6tig, um dem entgegenzutreten.\u00a0Dobrindt\u00a0sprach von einer b\u00f6swilligen L\u00fcge, wenn von den Kritikern von einem \u201eErm\u00e4chtigungsgesetz\u201c gesprochen werde. Es gehe nicht darum, dass die Rechte des Parlamentes aufgehebelt, sondern gest\u00e4rkt werden sollten. Auch Vorw\u00fcrfe, es gebe keine zeitliche Befristung, seien falsch – ausdr\u00fccklich seien Befristungsregelungen in das Gesetz eingearbeitet worden. Auch eine Impfpflicht sei nicht geplant und stehe nicht in dem Gesetz.Coronavirus-Erkrankung dritth\u00e4ufigste Todesursache in Schweden13.03 Uhr: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind rund zehn Prozent der Sterbef\u00e4lle in\u00a0Schweden\u00a0auf Covid-19 zur\u00fcckzuf\u00fchren. Damit war die durch das Corona-Virus ausgel\u00f6ste Krankheit die dritth\u00e4ufigste Todesursache, hie\u00df es am Dienstag in einer Mitteilung der Obersten Sozialbeh\u00f6rde des Landes. Im ersten Halbjahr 2020 waren rund 51.500 Menschen in\u00a0Schweden\u00a0gestorben, 14.000 davon an Herz- und Kreislauferkrankungen, 11\u00a0600 an Tumoren und 5500 an Covid-19.Die Krankheit habe dazu beigetragen, dass die Sterblichkeit im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bei Frauen um 10 Prozent und bei M\u00e4nnern um 14 Prozent gestiegen sei, hie\u00df es weiter. Im April sei Covid-19 sogar die h\u00e4ufigste Todesursache gewesen.Schweden\u00a0hat im Vergleich zu den anderen nordischen L\u00e4ndern recht viele Sterbef\u00e4lle durch die Pandemie zu verzeichnen.\u00a0Schweden\u00a0war eines von wenigen L\u00e4ndern, die zu\u00a0Beginn der Pandemie das \u00f6ffentliche Leben weitgehend uneingeschr\u00e4nkt lie\u00dfen. Es gab vergleichsweise viele Infektionen.\u00a0Bis zum Dienstag waren mehr als 6000 Menschen in\u00a0Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Nachdem die Zahlen im Sommer deutlich zur\u00fcckgegangen waren, sind sie nun im Herbst wieder angestiegen.<\/p>\n
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