![\"\"](\"https:\/\/favorite-news.com\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/13\/2020\/05\/Corona-Lockerungen-Angela-Merkel-und-der-gro\u00dfe-Bruch-Mozilla-Firefox-\u041f\u0440\u0438\u0432\u0430\u0442\u043d\u044b\u0439-\u043f\u0440\u043e\u0441\u043c\u043e\u0442\u0440.jpg\")
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Die Ministerpr\u00e4sidenten lockern in der Corona-Krise jetzt in Eigenverantwortung. Nur eine gemeinsame Notbremse haben Bund und L\u00e4nder beschlossen. Doch die bringt neue Risiken mit sich.<\/p>\n
Das Treffen dauerte l\u00e4nger als erwartet und war offenbar angemessen turbulent. Angela Merkel l\u00e4chelt trotzdem, als sie nach der Telefonschalte der Bundesregierung mit den Ministerpr\u00e4sidenten zur Pressekonferenz kommt. „Insgesamt ist das f\u00fcr mich jetzt ein ausgewogener Beschluss“, sagt sie vieldeutig am Schluss ihres Statements.<\/p>\n
Was sie zuvor mit Bayerns Ministerpr\u00e4sident Markus S\u00f6der und Hamburgs Erstem B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher verk\u00fcndet hat, ist nichts weniger als ein Paradigmenwechsel, ein fundamentaler Bruch mit der bisherigen Strategie in der Corona-Krise. Die Bundesl\u00e4nder entscheiden k\u00fcnftig f\u00fcr sich. Und es gelten die Prinzipien Hoffnung und Vertrauen statt Sicherheit und Kontrolle. Mit einer wichtigen Ausnahme.
\nDer Rahmen h\u00e4tte zu gro\u00df sein m\u00fcssen<\/p>\n
Sp\u00e4testens seit dem Wochenende hatte sich angek\u00fcndigt, dass die alte Strategie nicht mehr funktionieren w\u00fcrde. Erst beschloss Sachsen-Anhalt, dass sich k\u00fcnftig wieder f\u00fcnf statt nur zwei Menschen treffen d\u00fcrfen. Dann verk\u00fcndete Niedersachsen einen weitreichenden Plan inklusive rascher \u00d6ffnung der Gastronomie. Mecklenburg-Vorpommern lud zum Urlaub an der Ostsee ein. Da konnte selbst das zuletzt z\u00f6gerliche Bayern nicht l\u00e4nger warten und pr\u00e4sentierte einen eigenen \u00d6ffnungsplan.<\/p>\n
Dass Bund und L\u00e4nder „den Pfad zur schrittweisen \u00d6ffnung gemeinsam definiert haben“, wie es in der Beschlussvorlage des Bund-L\u00e4nder-Treffens steht, ist also mehr als nur gesch\u00f6nt. Die L\u00e4nder haben Fakten geschaffen, und zwar diesmal so unterschiedlich, dass jetzt gar nicht mehr wirklich versucht wurde, dem Ganzen einen Rahmen zu verpassen. Er h\u00e4tte ohnehin viel zu gro\u00df sein m\u00fcssen.<\/p>\n
Selbst Angela Merkel spricht auf der Pressekonferenz von einer „gro\u00dfen Vielfalt bestimmter Einzelregelungen“. Der Beschluss zeichnet sich diesmal nicht dadurch aus, was er alles im Detail regelt, sondern dadurch, was er alles nicht regelt. Und durch ein Kriterium, mit dem sich die Bundesregierung einen Notfallmechanismus herausgehandelt hat, wie Merkel es nennt. Er soll ein St\u00fcck zentrale Kontrolle erhalten: die sogenannte Obergrenze f\u00fcr Neuinfektionen.
\nGro\u00dfe Freiheit<\/p>\n
Die Kontaktbeschr\u00e4nkungen sollen zwar grunds\u00e4tzlich bis zum 5. Juni bestehen bleiben, doch k\u00fcnftig d\u00fcrfen sich Angeh\u00f6rige von zwei Haushalten treffen \u2013 also etwa zwei Familien oder zwei WGs. Bislang waren es au\u00dfer in Sachsen-Anhalt nur zwei Personen aus unterschiedlichen Haushalten. Das haben Bund und L\u00e4nder am Mittwoch festgelegt. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich dem Vernehmen nach f\u00fcr diese Regelung ausgesprochen. Einheitlichkeit bedeutet sie aber nicht. „Bereits getroffene Entscheidungen von anderen Bundesl\u00e4ndern bleiben davon unber\u00fchrt“, liest Merkel auf der Pressekonferenz etwas leiser als gewohnt vom Zettel ab. In Sachsen-Anhalt bleibt es also bei f\u00fcnf Personen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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